1. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten als Grundlage für sämtliche Geschäftsbeziehungen bzw. Leistungen zwischen bplaced Ihnen als Kunden.

bplaced wird in Folge das Unternehmen bplaced e.U., mit Sitz in Ottokar-Fischer-Gasse 3 / 123 in 1100 Wien (Österreich), als alleiniger Vertragspartner genannt, wie auch bplaced d.o.o. Novi Sad mit Sitz in 21000 Novi Sad (Serbien) als beauftragter Dienstleister. Kunden von bplaced können sowohl natürliche als auch juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften sein.

Mit der Inanspruchnahme jeglicher von bplaced angebotenen Leistungen als Ganzes oder auch in Teilen akzeptiert der Kunde die AGB unverändert und vollumfänglich (im Folgenden „Vertragsverhältnis“ oder „Vertrag“) und versichert, in eigenem Namen oder als ordentlicher Bevollmächtigter sowie als ordnungsgemäßer Rechnungsempfänger, Leistungen von bplaced in Anspruch nehmen zu dürfen. Dies gilt gleichfalls für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht gesondert erneut vereinbart werden.

Änderungen der AGB oder Preise bzw. Tarife können jederzeit durch bplaced vorgenommen werden, welche über Mitteilung via E-Mail an die für das Vertragsverhältnis hinterlegte E-Mailadresse kommuniziert werden. Bei ausbleibender Zustimmung innerhalb von 4 Wochen ist bplaced ermächtigt, fortlaufende Vertragsbeziehungen nicht zu verlängern.

Abweichende Bestimmungen sind mit Zustimmung seitens bplaced zulässig.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

bplaced bietet dem Kunden gegenüber Dienstleistungen bzw. Produkte an, dessen Leistungsbeschreibung sich von den beworbenen Informationen auf der Online-Präsenz unter www.bplaced.net oder im Kundenmenü unter my.bplaced.net ableitet, oder gesondert zugestellt angeboten wird.
Es ist bplaced vorbehalten, zu jeder Zeit Änderungen im Leistungsangebot vorzunehmen, sowie Entgelte individuell anzupassen.

Abhängig vom Leistungsangebot werden dem Kunden in einem mit dem Internet verbundenen Netzwerk von bplaced entsprechend Speicherplatz, wie auch diverse Technologien zur effektiven Nutzung des Angebotes zur Verfügung gestellt (im Weiteren als „Hosting“ oder „Webhosting“ bezeichnet). Diese umfassen je nach Leistungsbeschreibung gängige Techniken zur Gestaltung von Internetauftritten, sowie Dienste um Daten zu transferieren, als auch zu verarbeiten.

Ergänzende Leistungen umfassen die Vermittlung bzw. Registrierung und Verwaltung von Internetadressen (im Weiteren „Domain“) sowie Zertifikaten, welche die Inhaberschaft von Domains nach gängigen Standards verifizieren bzw. bestätigen können (im Weiteren „Zertifikat“), Empfang und Versand sowie Verarbeitung von elektronischer Post (im Weiteren „E-Mail“) oder auch gesondert zugestellte, angebotene oder vereinbarte Leistungen.

3. Rechtsvorschriften

Grundsätzlich ist der Kunde zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe aller erhobenen persönlichen und für das Vertragsverhältnis relevanten Daten verpflichtet. Dies umfasst den vollständigen Namen und eine ladungsfähige Anschrift. Die Angabe eines Postfaches ist nicht zulässig.
Auf Anfrage von bplaced ist mit geeigneten Mitteln ein Nachweis zur Richtigkeit der Angaben zu erbringen. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich an bplaced im Kundenmenü oder in Textform zu übermitteln.

Der Kunde verpflichtet sich im Zusammenhang der Inanspruchnahme jeglicher Leistungen von bplaced, gesetzliche Bestimmungen vollumfänglich zu befolgen. Es ist insbesondere untersagt Auftritte, Domains, Dateien, E-Mails, Zertifikate oder sonstige Aufträge zu erstellen bzw. aufzugeben, sowie Daten zu verarbeiten, zu veröffentlichen, zu speichern oder zu transferieren, die pornografische, rassistische, menschenverachtende oder sonst in irgendeiner Art und Weise angreifende, belästigende, betrügerische oder diffamierende Inhalte gegenüber Personen, Institutionen, Vereinen, oder Unternehmen darstellen.
Im Zuge dessen ist sicherzustellen, dass keine urheberrechtlich geschützten Inhalte ohne Zustimmung der Rechteinhaber für die beabsichtigte Verwendung übermittelt werden. Dies umfasst sinngemäß gleichfalls Kennzeichenrechte, Markenrechte und Namensrechte.
Die Erstellung oder Förderung von Angeboten für Schneeball- oder Pyramidensysteme ist nicht gestattet.

Vom Kunden publizierte Auftritte haben laut Mediengesetz und selbst bei daraus nicht ergehender Verpflichtung, ein Impressum bzw. eine Offenlegung zu enthalten, welche ausreichend ersichtlich bzw. abrufbar zur Verfügung zu stellen ist. Weiters ist für diese vom Kunden deutlich darauf hinzuweisen, dass es sich um eigene Inhalte handelt, sodass nicht der Anschein erweckt wird, dass es sich um von bplaced erstellte Inhalte handelt.

Dem Kunden wird kein Anspruch auf dingliche Rechte oder dem physischen Zugang zu den Systemen bzw. der Infrastruktur von bplaced oder dessen Räumlichkeiten eingeräumt.

bplaced nimmt nicht an Verfahren für Streitbeilegung nach dem AStG. teil.

4. Gewährleistung

Im Rahmen der betrieblichen Ressourcen ist bplaced ausdrücklich bemüht, einen ausfallsicheren und ständigen Betrieb zu gewährleisten. Aufgrund von technischen Rahmenbedingungen kann jedoch keine Garantie über die fehlerfreie Funktion oder Qualität einer angeforderten Leistung zu jeder Zeit sichergestellt werden. bplaced versichert lediglich, dass zum Zeitpunkt der Abnahme die zur Verfügung gestellte Dienstleistung unter üblichen Bedingungen in ihrer Funktion gegeben ist.

Sofern ein maßgeblicher Mangel im Verantwortungsbereich von bplaced festgestellt wird, muss dieser vom Kunden unverzüglich hinreichend genau mitgeteilt, sowie bplaced bei der Behebung des Mangels nach Möglichkeit unterstützt werden.

Für die Beseitigung von Mängeln ist ein angemessener Zeitraum einzuräumen, sowie im Anschluss eine angemessene Nachfrist zu setzen. Bei erfolgloser Behebung nach dem Verstreichen der Nachfrist steht es dem Kunden frei, Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Diese beschränken auf reproduzierbare Mängel und allenfalls anteilsmäßig innerhalb der Gewährleistung auf den Zeitraum, ab dem auf die Störung aufmerksam gemacht wurde. Weitergehende Ansprüche auf Entschädigung sind ausgeschlossen.

5. Haftung

Dem Kunden gegenüber haftet bplaced im Falle von unbestreitbarem und nachweislich vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für Schäden wie auch Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgeschlossen.

Ausgenommen von jeglicher Haftung sind Störungen, die aufgrund von Wartungsarbeiten oder der Anbindung von oder zu bzw. an den Systemen auftreten, die von bplaced zur Verfügung gestellt werden.

Ist aufgrund von Sicherheitsbedenken oder zweckmäßigen Gründen nach einem angemessenen Zeitraum die Aktualisierung von Komponenten oder der zur Verfügung gestellten Technologien erforderlich, obliegt es dem Kunden, rechtzeitig eventuell auftretende Inkompatibilitäten festzustellen und zu lösen.

Für Schäden, die auf Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von bplaced liegen, wird nicht gehaftet. Dies umfasst behördliche oder gerichtliche Anordnungen, die die Systeme von bplaced in der Ausübung ihrer Funktionalität beeinträchtigen, Schäden, die durch Falscheingaben des Kunden auftreten, Verlust oder Diebstahl von Zugangsdaten des Kunden, erforderliche Leistungssperren dem Kunden gegenüber, verspätete oder fehlerhafte Übermittlung von Informationen oder Zahlungseingängen, missbräuchliche oder gesetzeswidrige Nutzung seitens des Kunden oder Angriffe jeglicher Art auf die Netzintegrität der Systeme von bplaced.

Sollte es aufgrund der Ausübung bzw. bei Verstößen von Punkt 3. (Rechtsvorschriften), Punkt 6 (Pflichten des Kunden), Punkt 7. (Rechte von bplaced), bei exzessivem Missbrauch, bei Angriffen auf die Netzintegrität der Systeme von bplaced, oder für dessen Sicherheit erforderlich sein Datenverkehr zu limitieren, so steht es im Ermessen von bplaced, freigestellt von jeder Haftung dem Kunden gegenüber, den Zugriff im angemessen und zumutbaren Rahmen entsprechend selektiv oder vollumfänglich sowie zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt in jedem Fall unberührt.

Die Bearbeitung von Aufträgen erfolgt in der Regel vollautomatisch und zeitnah. Bei auftretenden Komplikationen oder Verfahren, die manuellen Eingriff erfordern, räumt der Kunde 5 Werktage (Samstag zählt nicht als Werktag) nach Vertragsschluss für die Bearbeitung ein. Bei Ausbleiben der Erfüllung des Vertragsgegenstandes steht es dem Kunden frei, von diesem, unter Rückerstattung entrichteter Kosten, zurückzutreten. Darüber hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

6. Pflichten des Kunden

Für sämtliche genannten Einschränkungen besteht im gesetzlichen Rahmen die Möglichkeit der Lockerung oder Aufhebung, soweit eine Zustimmung von bplaced vorliegt. bplaced behält sich jedoch in jedem Fall vor, eine solche Zustimmung mit sofortiger Wirkung jederzeit zu widerrufen.

Jegliche Nutzung die Systeme, das Betriebsverhalten, die Sicherheit oder weitere Kunden von bplaced beeinträchtigt, ist untersagt. Zu solcher Nutzung bzw. Tätigkeiten gehören im Besonderen das Eindringen in fremde Datenbestände (sog. „Hacking“), das Ausführen von Prozessen oder Programmcode zur Rechteausweitung, die Analyse oder Überwachung von Datenverkehr, der potenziell fremde Daten enthält (sog. „Sniffing“), das Fälschen von Datenströmen und im Besonderen E-Mails, sodass deren Urheber verschleiert oder unzulässig modifiziert wird (sog. „Spoofing“), die Auswertung von Daten, aus denen sich Rückschlüsse auf Dienste oder Zugänge ableiten lassen (sog. „Scanning“ oder auch „Port Scanning“), sowie im Besonderen Tätigkeiten oder jegliche Förderung von Umständen, die zur Blockade, Behinderung oder übermäßiger Beeinträchtigung des Betriebsverhaltens der eigenen oder fremder Systeme führen (sog. „DoS“ oder „DDoS“, „Flooding“).

Zu Diensten oder auch Angeboten, dessen Bereitstellung oder Ausführung nicht gestattet ist, zählen Anonymisierungsdienste bzw. Dienste und Techniken die dazu Dienen, die Ursache, Quelle oder tätigende Instanz zu verschleiern (sog. „Proxy“, „VPN“ oder „Tor“), Tauschbörsen oder dessen Netzwerke sowie Komponenten (sog. „Filesharing“, „Peer-to-Peer“, „Torrents“ oder ähnliches) als auch der Handel oder Tausch von Daten (vor allem E-Mailadressen).
Die Verbindungsaufnahme zu jeglichen Diensten unter Verschleierung des Anschlusses bzw. der tätigenden Instanz ist nicht gestattet.

Die private wie auch kommerzielle oder entgeltliche Vermietung oder Weitergabe der Leistungen als Ganzes oder auch in Teilen ist untersagt, soweit nichts anderes deutlich aus der Leistungsbeschreibung hervorgeht. Bei zulässiger Weitergabe verpflichtet sich der Kunde dazu, die betreffende Partei über die im Vertragsverhältnis geltenden Bedingungen und Einschränkungen zumindest aufzuklären.

Bei beabsichtigter Nutzung bzw. Tätigkeiten, die als potenziell untersagt oder unzulässig klassifiziert sein könnten, obliegt es dem Kunden eine Erlaubnis für die Ausführung einzuholen. Die Erweiterung der Einschränkungen auf namentlich nicht genannte Dienste bzw. Tätigkeiten wird vorbehalten.

Bei Auftreten bzw. Bekanntgabe oder Kenntnisnahme von sicherheitskritischen Aktualisierungen, oder Sicherheitsproblemen bzw. Sicherheitslücken in eingesetzter Software, verpflichtet sich der Kunde zur umgehenden Aktualisierung bzw. Behebung oder Lösung beanstandeter Umstände. Falls ein unheilbarer Umstand vorliegt, obliegt es bplaced ein Nutzungsverbot für die Software in Teilen oder als Ganzes auszusprechen, an das sich der Kunde zu halten hat.

7. Rechte von bplaced

Im Interesse des ordnungsgemäßen Betriebsverhaltens werden Ressourcen, wie Kontingente (mögliche Mengen an Konten, Domains oder anderen Daten bzw. Einträgen), Speicherkapazität, Rechenzeit, am Datendurchsatz beteiligte Software, wie auch Komponenten reglementiert. Dementsprechend werden bei Überbeanspruchung oder aus der Leistungsbeschreibung abgeleitet, Schranken gesetzt, die bei Überschreitung in Terminierung der jeweiligen Anfrage resultieren können.
Datenbankabfragen auf eine Höchstdauer von 180 Sekunden beschränkt.
Die Ausführung von Programmcode oder das Erstellen bzw. Speichern von Daten ist je nach Leistungsbeschreibung auf alle zur Verfügung gestellten Ressourcen angewandt und kann bei Überschreitung, wie auch unter systembedingt unzumutbaren Umständen, eingeschränkt oder in der Ausführung abgebrochen werden.
Bei der Zuweisung von Kontingenten wird eine Untergrenze bzw. Unterteilung im Ausmaß von mindestens 0,1 Gigabyte verstanden. Nicht näher spezifizierte Einschränkungen oder Kontingente können im Ermessen von bplaced nach Bedarf im Interesse des Kunden angepasst werden.

bplaced behält sich allgemein und besonders unter den in Punkt 3. (Rechtsvorschriften) genannten Umständen vor, bei Hinweisen, begründetem Verdacht oder bei Lokalisierung durch eigene Mittel, bedenkliche oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Inhalte nach angemessener Fristsetzung oder je nach Umstand oder Dringlichkeit fristlos vorübergehend unzugänglich zu machen oder den Dienst für den Kunden vollumfänglich einzustellen.
Für die dadurch entstehenden Umstände zur Heilung bzw. Behebung behält sich bplaced die Inrechnungstellung eines Stundensatzes und Mindestbetrags i.H.v. jeweils EUR 60 inkl. MWSt. vor.
Es obliegt dem Kunden in solchen Fällen durch eine Gegendarstellung oder durch geeignete Beweismittel nachzuweisen, dass die beanstandete Verletzung als nichtig anzusehen ist.

Für den Fall, dass eine bestehende Leistung nicht mehr aufrecht erhalten werden kann, diese aus dem Leistungsportfolio von bplaced entfernt wird, oder die Fortführung des Vertragsverhältnisses für bplaced im zumutbaren Rahmen nicht mehr möglich ist, steht bplaced der Verzicht auf Vertragsverlängerung frei.

Im Rahmen der Erbringung von Vertragsgegenständen behält sich bplaced vor, weitere Dienstleister zur Ausführung dessen zu beauftragen bzw. diese nach eigenem Ermessen zu wechseln.

Geplante Wartungsarbeiten werden ausschließlich im Kundenmenü angekündigt. Aufgrund von Sicherheitsbedenken oder zweckmäßigen Gründen zur Sicherstellung des ordentlichen Betriebsverhaltens zwecks Wartung in jeglicher Form, kann diese auch kurzfristig, ohne gesonderte Ankündigung erfolgen.

8. Vertragsmodalitäten

Die Kommunikation bzw. für das Vertragsverhältnis relevante Korrespondenz zwischen dem Kunden und bplaced kann aus Gründen der Legitimation ausschließlich durch das Kundenmenü oder auch via der vom Kunden für das Vertragsverhältnis hinterlegten E-Mailadresse erfolgen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Mitteilungspflicht vertragsrelevanter Informationen über den Versand an diese E-Mailadresse Genüge getan wird. In jedem Fall ist die ständige Erreichbarkeit über die hinterlegte E-Mailadresse zu gewährleisten, bzw. bplaced über Änderungen von dieser umgehend zu unterrichten und regelmäßig auf Nachrichteneingang von bplaced zu überprüfen.

Ein Vertragsverhältnis kommt für jeweilige einzelne Vertragsgegenstände zustande, sodass für jeden Bestandteil eines Auftrags ein gesonderter Vertrag geschlossen wird. Falls ein Auftrag mit mehreren Vertragsgegenständen nicht als Ganzes vollständig durchgeführt werden kann, sondern nur in Teilen, so akzeptiert der Kunde auch eine Teillieferung bzw. teilweise Erfüllung des gesamten Auftrages.

Das Vertragsverhältnis wird, sofern nicht anders angegeben, für eine Dauer von einem Jahr abgeschlossen. Die Laufzeit wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern der Kunde den Vertrag nicht spätestens 6 Wochen vor Ablauf in Textform bzw. im Kundenmenü ordnungsgemäß gekündigt hat. Das Datum zur Kündigungsfrist ist im Kundenmenü gesondert ersichtlich, welches bei Abweichungen von 6 Wochen anzuwenden ist.

Zur Verifizierung der Kundenadresse stimmt der Kunde zu, einmalig über die für das Vertragsverhältnis angegebene Postanschrift schriftlich kontaktiert zu werden.
bplaced behält sich vor, von Vertragsverlängerungen oder dessen Leistungserbringung abzusehen, sofern die Kundenadresse nicht verifiziert wurde oder eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht des Kunden oder Zahlungsverzug des geschuldeten Entgelts besteht.

Die Rechnungsstellung erfolgt via Versand an die im Kundenmenü hinterlegte E-Mailadresse und ist im Kundenmenü frühestens nach Verstreichen der Kündigungsfrist abrufbar. Das Fälligkeitsdatum beträgt, soweit nicht anders angegeben, 10 Tage ab Rechnungsstellung bzw. Auftragsbestätigung oder Versand einer Zahlungserinnerung bzw. Mahnung und ist spesenfrei ohne jeden Abzug zu entrichten.

Der Kunde stimmt zu, dass Zahlungen an den Kunden, im Besondere Rückerstattungen, ausschließlich über zumutbare und weitgehend spesenfreie Verfahren verrechnet werden, welche im Zweifelsfall einer Banküberweisung gleichzusetzen sind.

Bei Erfüllung einer Geldschuld durch Banküberweisung ist, sofern der Fälligkeitstermin der Zahlung bereits im Vorhinein konkret bestimmt ist, der Überweisungsauftrag unter Berücksichtigung auf Bankwerktage so rechtzeitig zu erteilen, dass der geschuldete Betrag bei Fälligkeit auf unserem Konto wertgestellt ist.

bplaced behält sich vor, jegliche Zahlungseingänge durch Banküberweisung mit anderen und ggf. älteren oder teilweise beglichenen oder auch fälligen Rechnungen zu verrechnen, unabhängig davon, für welche offenen oder teilweise beglichenen Rechnungen die Zahlung beabsichtigt war.

Der Kunde stimmt zu, dass durch Zahlungsausfall entstehende Kosten, wie auch übliche Bankspesen oder Verzugszinsen, an den Kunden verrechnet werden können.

Sofern SEPA-Lastschrifteinzug mit einem Mandat vereinbart wurde, erfolgt der Einzug anfallender aktueller und künftiger Entgelte über die vom Kunden bekanntgegebene Bankverbindung.
Die Ankündigung eines anstehenden Lastschrifteinzugs erfolgt rechtzeitig vorab, mindestens einen Werktag vor der Abbuchung per E-Mail an den Zahlungspflichtigen. Im Regelfall erfolgt die Abbuchung eine Kalenderwoche nach der Ausstellung und elektronischen Übermittlung von Rechnungen.

Es ist vom Kunden dafür Sorge zu tragen, dass im vereinbarten Abbuchungszeitraum das angegebene Bankkonto ausreichende Deckung aufweist und verpflichtet sich bei entstehendem Zahlungsausfall oder der Zahlungsverweigerung des Bankinstituts alle bplaced gegenüber entstehenden Schäden zu ersetzen.
Es gilt als vereinbart, dass erteilte Mandate auch für neue Bankverbindungen (vom Kunden oder von bplaced) zur Anwendung kommen.

Erfolgt ein unaufgeforderter Zahlungseingang zu bestehenden verlängerungsfähigen Verträgen zu Gunsten von bplaced (z.B. über eine sog. „Dauerüberweisung“), so wird dies als Wunsch für eine Vertragsverlängerung gedeutet, die als solche umgehend vorgenommen wird.

Bei Verzug der Zahlungspflicht nach dem Verstreichen der in der 3. Zahlungserinnerung bzw. Mahnung gestellten Frist ist bplaced zum Zweck der Eintreibung zur Übergabe der Forderung an ein mit Forderungsmanagement beauftragtes Inkassounternehmen zu Lasten des Kunden berechtigt.
Für die jeweils 2. sowie jede weitere ausgestellte Zahlungserinnerung bzw. Mahnung, stimmt der Kunde der möglichen Erhebung von Gebühren in Höhe von jeweils EUR 5.00 zu.