AGB

1. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten als Grundlage für sämtliche Geschäftsbeziehungen bzw. Leistungen zwischen bplaced Ihnen als Kunden.

bplaced wird in Folge das Unternehmen bplaced e.U., mit Sitz in Erdbergstraße 81/27 in 1030 Wien, Österreich genannt. Kunden von bplaced können sowohl natürliche als auch juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften sein.

Mit der Inanspruchnahme jeglicher von bplaced angebotenen Leistungen als Ganzes oder auch in Teilen akzeptiert der Kunde die AGB unverändert und vollumfänglich (im Folgenden „Vertragsverhältnis“ oder „Vertrag“) und versichert, in eigenem Namen oder als ordentlicher Bevollmächtigter sowie als ordnungsgemäßer Rechnungsempfänger, Leistungen von bplaced in Anspruch nehmen zu dürfen. Dies gilt gleichfalls für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht gesondert erneut vereinbart werden.

Änderungen der AGB oder Preise bzw. Tarife können jederzeit durch bplaced vorgenommen werden, welche über Mitteilung via E-Mail an die für das Vertragsverhältnis hinterlegte E-Mailadresse kommuniziert werden. Bei ausbleibender Zustimmung innerhalb von 4 Wochen ist bplaced ermächtigt, fortlaufende Vertragsbeziehungen nicht zu verlängern.

Abweichende Bestimmungen sind mit Zustimmung seitens bplaced zulässig.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

bplaced bietet dem Kunden gegenüber Dienstleistungen bzw. Produkte an, dessen Leistungsbeschreibung sich von den beworbenen Informationen auf der Online-Präsenz unter www.bplaced.net oder im Kundenmenü unter my.bplaced.net ableitet, oder gesondert zugestellt angeboten wird.
Es ist bplaced vorbehalten, zu jeder Zeit Änderungen im Leistungsangebot vorzunehmen, sowie Entgelte individuell anzupassen.

Abhängig vom Leistungsangebot werden dem Kunden in einem mit dem Internet verbundenen Netzwerk von bplaced entsprechend Speicherplatz, wie auch diverse Technologien zur effektiven Nutzung des Angebotes zur Verfügung gestellt (im Weiteren als „Hosting“ oder „Webhosting“ bezeichnet). Diese umfassen je nach Leistungsbeschreibung gängige Techniken zur Gestaltung von Internetauftritten, sowie Dienste um Daten zu transferieren, als auch zu verarbeiten.

Ergänzende Leistungen umfassen die Vermittlung bzw. Registrierung und Verwaltung von Internetadressen (im Weiteren „Domain“) sowie Zertifikaten, welche die Inhaberschaft von Domains nach gängigen Standards verifizieren bzw. bestätigen können (im Weiteren „Zertifikat“), Empfang und Versand sowie Verarbeitung von elektronischer Post (im Weiteren „E-Mail“) oder auch gesondert zugestellte, angebotene oder vereinbarte Leistungen.

3. Rechtsvorschriften

Grundsätzlich ist der Kunde zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe aller erhobenen persönlichen und für das Vertragsverhältnis relevanten Daten verpflichtet. Dies umfasst den vollständigen Namen und eine ladungsfähige Anschrift. Die Angabe eines Postfaches ist nicht zulässig.
Auf Anfrage von bplaced ist mit geeigneten Mitteln ein Nachweis zur Richtigkeit der Angaben zu erbringen. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich an bplaced im Kundenmenü oder in Textform zu übermitteln.

Der Kunde verpflichtet sich im Zusammenhang der Inanspruchnahme jeglicher Leistungen von bplaced, gesetzliche Bestimmungen vollumfänglich zu befolgen. Es ist insbesondere untersagt Auftritte, Domains, Dateien, E-Mails, Zertifikate oder sonstige Aufträge zu erstellen bzw. aufzugeben, sowie Daten zu verarbeiten, zu veröffentlichen, zu speichern oder zu transferieren, die pornografische, rassistische, menschenverachtende oder sonst in irgendeiner Art und Weise angreifende, belästigende, betrügerische oder diffamierende Inhalte gegenüber Personen, Institutionen, Vereinen, oder Unternehmen darstellen.
Im Zuge dessen ist sicherzustellen, dass keine urheberrechtlich geschützten Inhalte ohne Zustimmung der Rechteinhaber für die beabsichtigte Verwendung übermittelt werden. Dies umfasst sinngemäß gleichfalls Kennzeichenrechte, Markenrechte und Namensrechte.
Die Erstellung oder Förderung von Angeboten für Schneeball- oder Pyramidensysteme ist nicht gestattet.

Vom Kunden publizierte Auftritte haben laut Mediengesetz und selbst bei daraus nicht ergehender Verpflichtung, ein Impressum bzw. eine Offenlegung zu enthalten, welche ausreichend ersichtlich bzw. abrufbar zur Verfügung zu stellen ist. Weiters ist für diese vom Kunden deutlich darauf hinzuweisen, dass es sich um eigene Inhalte handelt, sodass nicht der Anschein erweckt wird, dass es sich um von bplaced erstellte Inhalte handelt.

Dem Kunden wird kein Anspruch auf dingliche Rechte oder dem physischen Zugang zu den Systemen bzw. der Infrastruktur von bplaced oder dessen Räumlichkeiten eingeräumt.

bplaced nimmt nicht an Verfahren für Streitbeilegung nach dem AStG. teil.

4. Gewährleistung

Im Rahmen der betrieblichen Ressourcen ist bplaced ausdrücklich bemüht, einen ausfallsicheren und ständigen Betrieb zu gewährleisten. Aufgrund von technischen Rahmenbedingungen kann jedoch keine Garantie über die fehlerfreie Funktion oder Qualität einer angeforderten Leistung zu jeder Zeit sichergestellt werden. bplaced versichert lediglich, dass zum Zeitpunkt der Abnahme die zur Verfügung gestellte Dienstleistung unter üblichen Bedingungen in ihrer Funktion gegeben ist.

Sofern ein maßgeblicher Mangel im Verantwortungsbereich von bplaced festgestellt wird, muss dieser vom Kunden unverzüglich hinreichend genau mitgeteilt, sowie bplaced bei der Behebung des Mangels nach Möglichkeit unterstützt werden.

Für die Beseitigung von Mängeln ist ein angemessener Zeitraum einzuräumen, sowie im Anschluss eine angemessene Nachfrist zu setzen. Bei erfolgloser Behebung nach dem Verstreichen der Nachfrist steht es dem Kunden frei, Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Diese beschränken auf reproduzierbare Mängel und allenfalls anteilsmäßig innerhalb der Gewährleistung auf den Zeitraum, ab dem auf die Störung aufmerksam gemacht wurde. Weitergehende Ansprüche auf Entschädigung sind ausgeschlossen.

5. Haftung

Dem Kunden gegenüber haftet bplaced im Falle von unbestreitbarem und nachweislich vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für Schäden wie auch Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgeschlossen.

Ausgenommen von jeglicher Haftung sind Störungen, die aufgrund von Wartungsarbeiten oder der Anbindung von oder zu bzw. an den Systemen auftreten, die von bplaced zur Verfügung gestellt werden.

Ist aufgrund von Sicherheitsbedenken oder zweckmäßigen Gründen nach einem angemessenen Zeitraum die Aktualisierung von Komponenten oder der zur Verfügung gestellten Technologien erforderlich, obliegt es dem Kunden, rechtzeitig eventuell auftretende Inkompatibilitäten festzustellen und zu lösen.

Für Schäden, die auf Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von bplaced liegen, wird nicht gehaftet. Dies umfasst behördliche oder gerichtliche Anordnungen, die die Systeme von bplaced in der Ausübung ihrer Funktionalität beeinträchtigen, Schäden, die durch Falscheingaben des Kunden auftreten, Verlust oder Diebstahl von Zugangsdaten des Kunden, erforderliche Leistungssperren dem Kunden gegenüber, verspätete oder fehlerhafte Übermittlung von Informationen oder Zahlungseingängen, missbräuchliche oder gesetzeswidrige Nutzung seitens des Kunden oder Angriffe jeglicher Art auf die Netzintegrität der Systeme von bplaced.

Sollte es aufgrund der Ausübung bzw. bei Verstößen von Punkt 3. (Rechtsvorschriften), Punkt 6 (Pflichten des Kunden), Punkt 7. (Rechte von bplaced), bei exzessivem Missbrauch, bei Angriffen auf die Netzintegrität der Systeme von bplaced, oder für dessen Sicherheit erforderlich sein Datenverkehr zu limitieren, so steht es im Ermessen von bplaced, freigestellt von jeder Haftung dem Kunden gegenüber, den Zugriff im angemessen und zumutbaren Rahmen entsprechend selektiv oder vollumfänglich sowie zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt in jedem Fall unberührt.

Die Bearbeitung von Aufträgen erfolgt in der Regel vollautomatisch und zeitnah. Bei auftretenden Komplikationen oder Verfahren, die manuellen Eingriff erfordern, räumt der Kunde 5 Werktage (Samstag zählt nicht als Werktag) nach Vertragsschluss für die Bearbeitung ein. Bei Ausbleiben der Erfüllung des Vertragsgegenstandes steht es dem Kunden frei, von diesem, unter Rückerstattung entrichteter Kosten, zurückzutreten. Darüber hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

6. Pflichten des Kunden

Für sämtliche genannten Einschränkungen besteht im gesetzlichen Rahmen die Möglichkeit der Lockerung oder Aufhebung, soweit eine Zustimmung von bplaced vorliegt. bplaced behält sich jedoch in jedem Fall vor, eine solche Zustimmung mit sofortiger Wirkung jederzeit zu widerrufen.

Jegliche Nutzung die Systeme, das Betriebsverhalten, die Sicherheit oder weitere Kunden von bplaced beeinträchtigt, ist untersagt. Zu solcher Nutzung bzw. Tätigkeiten gehören im Besonderen das Eindringen in fremde Datenbestände (sog. „Hacking“), das Ausführen von Prozessen oder Programmcode zur Rechteausweitung, die Analyse oder Überwachung von Datenverkehr, der potenziell fremde Daten enthält (sog. „Sniffing“), das Fälschen von Datenströmen und im Besonderen E-Mails, sodass deren Urheber verschleiert oder unzulässig modifiziert wird (sog. „Spoofing“), die Auswertung von Daten, aus denen sich Rückschlüsse auf Dienste oder Zugänge ableiten lassen (sog. „Scanning“ oder auch „Port Scanning“), sowie im Besonderen Tätigkeiten oder jegliche Förderung von Umständen, die zur Blockade, Behinderung oder übermäßiger Beeinträchtigung des Betriebsverhaltens der eigenen oder fremder Systeme führen (sog. „DoS“ oder „DDoS“, „Flooding“).

Zu Diensten oder auch Angeboten, dessen Bereitstellung oder Ausführung nicht gestattet ist, zählen Anonymisierungsdienste bzw. Dienste und Techniken die dazu Dienen, die Ursache, Quelle oder tätigende Instanz zu verschleiern (sog. „Proxy“, „VPN“ oder „Tor“), Tauschbörsen oder dessen Netzwerke sowie Komponenten (sog. „Filesharing“, „Peer-to-Peer“, „Torrents“ oder ähnliches) als auch der Handel oder Tausch von Daten (vor allem E-Mailadressen).
Die Verbindungsaufnahme zu jeglichen Diensten unter Verschleierung des Anschlusses bzw. der tätigenden Instanz ist nicht gestattet.

Die private wie auch kommerzielle oder entgeltliche Vermietung oder Weitergabe der Leistungen als Ganzes oder auch in Teilen ist untersagt, soweit nichts anderes deutlich aus der Leistungsbeschreibung hervorgeht. Bei zulässiger Weitergabe verpflichtet sich der Kunde dazu, die betreffende Partei über die im Vertragsverhältnis geltenden Bedingungen und Einschränkungen zumindest aufzuklären.

Bei beabsichtigter Nutzung bzw. Tätigkeiten, die als potenziell untersagt oder unzulässig klassifiziert sein könnten, obliegt es dem Kunden eine Erlaubnis für die Ausführung einzuholen. Die Erweiterung der Einschränkungen auf namentlich nicht genannte Dienste bzw. Tätigkeiten wird vorbehalten.

Bei Auftreten bzw. Bekanntgabe oder Kenntnisnahme von sicherheitskritischen Aktualisierungen, oder Sicherheitsproblemen bzw. Sicherheitslücken in eingesetzter Software, verpflichtet sich der Kunde zur umgehenden Aktualisierung bzw. Behebung oder Lösung beanstandeter Umstände. Falls ein unheilbarer Umstand vorliegt, obliegt es bplaced ein Nutzungsverbot für die Software in Teilen oder als Ganzes auszusprechen, an das sich der Kunde zu halten hat.

7. Rechte von bplaced

Im Interesse des ordnungsgemäßen Betriebsverhaltens werden Ressourcen, wie Kontingente (mögliche Mengen an Konten, Domains oder anderen Daten bzw. Einträgen), Speicherkapazität, Rechenzeit, am Datendurchsatz beteiligte Software, wie auch Komponenten reglementiert. Dementsprechend werden bei Überbeanspruchung oder aus der Leistungsbeschreibung abgeleitet, Schranken gesetzt, die bei Überschreitung in Terminierung der jeweiligen Anfrage resultieren können.
Datenbankabfragen auf eine Höchstdauer von 180 Sekunden beschränkt.
Die Ausführung von Programmcode oder das Erstellen bzw. Speichern von Daten ist je nach Leistungsbeschreibung auf alle zur Verfügung gestellten Ressourcen angewandt und kann bei Überschreitung, wie auch unter systembedingt unzumutbaren Umständen, eingeschränkt oder in der Ausführung abgebrochen werden.
Bei der Zuweisung von Kontingenten wird eine Untergrenze bzw. Unterteilung im Ausmaß von mindestens 0,1 Gigabyte verstanden. Nicht näher spezifizierte Einschränkungen oder Kontingente können im Ermessen von bplaced nach Bedarf im Interesse des Kunden angepasst werden.

bplaced behält allgemein und besonders unter den in Punkt 3. (Rechtsvorschriften) genannten Umständen vor, bei Hinweisen, begründetem Verdacht oder bei Lokalisierung durch eigene Mittel, bedenkliche Inhalte nach angemessener Fristsetzung oder je nach Umstand oder Dringlichkeit fristlos vorübergehend unzugänglich zu machen oder den Dienst für den Kunden vollumfänglich einzustellen.
Es obliegt dem Kunden in solchen Fällen durch eine Gegendarstellung oder durch geeignete Beweismittel nachzuweisen, dass die beanstandete Verletzung als nichtig anzusehen ist.

Für den Fall, dass eine bestehende Leistung nicht mehr aufrecht erhalten werden kann, diese aus dem Leistungsportfolio von bplaced entfernt wird, oder die Fortführung des Vertragsverhältnisses für bplaced im zumutbaren Rahmen nicht mehr möglich ist, steht bplaced der Verzicht auf Vertragsverlängerung frei.

Im Rahmen der Erbringung von Vertragsgegenständen behält sich bplaced vor, weitere Dienstleister zur Ausführung dessen zu beauftragen bzw. diese nach eigenem Ermessen zu wechseln.

Geplante Wartungsarbeiten werden ausschließlich im Kundenmenü angekündigt. Auf Grund von Sicherheitsbedenken oder zweckmäßigen Gründen zur Sicherstellung des ordentlichen Betriebsverhaltens zwecks Wartung in jeglicher Form, kann diese auch kurzfristig, ohne gesonderte Ankündigung erfolgen.

8. Vertragsmodalitäten

Die Kommunikation bzw. für das Vertragsverhältnis relevante Korrespondenz zwischen dem Kunden und bplaced kann aus Gründen der Legitimation ausschließlich durch das Kundenmenü oder auch via der vom Kunden für das Vertragsverhältnis hinterlegten E-Mailadresse erfolgen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Mitteilungspflicht vertragsrelevanter Informationen über den Versand an diese E-Mailadresse Genüge getan wird. In jedem Fall ist die ständige Erreichbarkeit über die hinterlegte E-Mailadresse zu gewährleisten, bzw. bplaced über Änderungen von dieser umgehend zu unterrichten und regelmäßig auf Nachrichteneingang von bplaced zu überprüfen.

Ein Vertragsverhältnis kommt für jeweilige einzelne Vertragsgegenstände zustande, sodass für jeden Bestandteil eines Auftrags ein gesonderter Vertrag geschlossen wird. Falls ein Auftrag mit mehreren Vertragsgegenständen nicht als Ganzes vollständig durchgeführt werden kann, sondern nur in Teilen, so akzeptiert der Kunde auch eine Teillieferung bzw. teilweise Erfüllung des gesamten Auftrages.

Das Vertragsverhältnis wird, sofern nicht anders angegeben, für eine Dauer von einem Jahr abgeschlossen. Die Laufzeit wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern der Kunde den Vertrag nicht innerhalb der letzten 6 Wochen vor Ablauf in Textform bzw. im Kundenmenü ordnungsgemäß gekündigt hat. Das Datum zur Kündigungsfrist ist im Kundenmenü gesondert ersichtlich, welches bei Abweichungen von 6 Wochen anzuwenden ist.

bplaced behält sich vor, von Vertragsverlängerungen abzusehen. Insbesondere sofern die Kundenadresse nicht vor Eintritt der Kündigungsfrist verifiziert wurde oder eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht des Kunden oder Zahlungsverzug des geschuldeten Entgelts besteht.
Zur Verifizierung der Kundenadres se stimmt der Kunde zu, einmalig über die für das Vertragsverhältnis angegebene Postanschrift schriftlich kontaktiert zu werden.

Die Rechnungsstellung erfolgt via Versand an die im Kundenmenü hinterlegte E-Mailadresse und ist im Kundenmenü frühestens nach Verstreichen der Kündigungsfrist abrufbar. Das Fälligkeitsdatum beträgt, soweit nicht anders angegeben, 10 Tage ab Rechnungsstellung bzw. Auftragsbestätigung oder Versand einer Zahlungserinnerung bzw. Mahnung und ist spesenfrei ohne jeden Abzug zu entrichten.

Der Kunde stimmt zu, dass Zahlungen an den Kunden, im Besondere Rückerstattungen, ausschließlich über zumutbare und weitgehend spesenfreie Verfahren verrechnet werden, welche im Zweifelsfall einer Banküberweisung gleichzusetzen sind.

Bei Erfüllung einer Geldschuld durch Banküberweisung ist, sofern der Fälligkeitstermin der Zahlung bereits im Vorhinein konkret bestimmt ist, der Überweisungsauftrag unter Berücksichtigung auf Bankwerktage so rechtzeitig zu erteilen, dass der geschuldete Betrag bei Fälligkeit auf unserem Konto wertgestellt ist.

bplaced behält sich vor, jegliche Zahlungseingänge durch Banküberweisung mit anderen und ggf. älteren oder teilweise beglichenen oder auch fälligen Rechnungen zu verrechnen, unabhängig davon, für welche offenen oder teilweise beglichenen Rechnungen die Zahlung beabsichtigt war.

Der Kunde stimmt zu, dass durch Zahlungsausfall entstehende Kosten, wie auch übliche Bankspesen oder Verzugszinsen, an den Kunden verrechnet werden können.

Erfolgt ein unaufgeforderter Zahlungseingang zu bestehenden verlängerungsfähigen Verträgen zu Gunsten von bplaced (z.B. über eine sog. „Dauerüberweisung“), so wird dies als Wunsch für eine Vertragsverlängerung gedeutet, die als solche umgehend vorgenommen wird.

Bei Verzug der Zahlungspflicht nach dem Verstreichen der in der 3. Zahlungserinnerung bzw. Mahnung gestellten Frist ist bplaced zum Zweck der Eintreibung zur Übergabe der Forderung an ein mit Forderungsmanagement beauftragtes Inkassounternehmen zu Lasten des Kunden berechtigt.
Für die jeweils 2. sowie jede weitere ausgestellte Zahlungserinnerung bzw. Mahnung, stimmt der Kunde der möglichen Erhebung von Gebühren in Höhe von jeweils EUR 5.00 Brutto zu.

Dem Kunden steht auch nach Verstreichen der Widerrufsfrist eine fristlose Kündigung, sowie Einstellung der Dienstleistungen jederzeit frei. Anspruch auf Erstattung entrichteter Beträge, nicht genutzter Leistungen oder Gutscheine besteht in diesen Fällen nicht.

bplaced ist zu vorübergehender Einstellung und zur fristlosen bzw. außerordentlichen Kündigung aller oder einzelner Verträge bzw. deren Teile ermächtigt, sofern vom Kunden wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Diese umfassen Zahlungsverzug nach dem Verstreichen der in der ersten Mahnung festgesetzten Frist, bei über den Kunden eingeholter Bonitätsauskunft mit negativem Ausblick oder bei berechtigtem Zweifel an dessen Zahlungsbereitschaft, bei wiederholter Überbeanspruchung der zur Verfügung gestellten Ressourcen, bei falschen oder mangelhaften Angaben für das Vertragsverhältnis relevanter Daten, oder bei sonstigen für bplaced unzumutbaren Umständen, die gegen eine ordnungsgemäße Fortsetzung des Vertragsverhältnisses sprechen.

9. Datenschutz

bplaced erhebt und verarbeitet bei der Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen (und im Zuge dessen) Daten im Sinne des TKG 2003 und DSG 2000. Zu diesen Informationen gehören Name, Unternehmensangaben, Anschrift, Telefonnummern, E-Mailadressen als auch Zugangskennungen und ggf. Bankverbindungen bzw. von Zahlungsdienstleistern übermittelte Daten, die Bonität des Kunden, sowie zur Funktion und Konnektivität von Leistungen erforderliche Verbindungsdaten, welche auch Uhrzeiten beinhalten können.

Diese Daten umfassen beim jeweiligen Zugriff den Namen aufgerufener Dateien, die Uhrzeit der Anfrage, eventuelle Statusinformationen der Verbindung, die angefragte Domain bzw. genaue Webadresse, die IP-Adresse (eine Identifikationsnummer des Computers, von dem aus die Anfrage stattfand), Informationen über die Herkunft (die zuvor besuchte Seite), und eventuell vorhandene Informationen, die von der Software weitergegeben wurde, mit der auf die Datei bzw. den Dienst zugegriffen wurde. Dies kann das verwendete Betriebssystem und weitere Informationen enthalten.

Im Rahmen der Erbringung von Vertragsgegenständen erfolgt bei Bedarf die Weitergabe erforderlicher Daten an entsprechende Dienstleister. Je nach in Anspruch genommener Leistung resultiert dies darin, dass diese Informationen als Ganzes oder in Teilen öffentlich verfügbar bzw. öffentlich abrufbar sind, soweit der Vertragsgegenstand einer Offenlegungspflicht unterliegt oder in den AGB gesondert vereinbart ist.
Dies umfasst im Besonderen für Domains erforderliche Veröffentlichungen in öffentlichen Verzeichnissen (dem sog. „Whois“) über vorliegende Kundendaten, wie auch zur Konnektivität erforderliche technische Informationen (wie beispielsweise IP-Adressen und Zeitstempel) und mit der Domain verbundenen Vertragslaufzeiten.

Bestehende Ausnahmen für den Eintritt der Weitergabe der gespeicherten Daten bestehen bei berechtigten Anfragen durch ermittlungsbehördliche Einrichtungen oder Anfragen mit gültiger Rechtsgrundlage, sowie bei Verzug der Zahlungspflicht an mit Forderungsmanagement beauftragte Inkassounternehmen.

Sämtliche Daten werden nach gesetzlichen Speicherfristen längstens 6 Monate revisionssicher eingeschränkt bzw. gesperrt oder archiviert und zu keiner Zeit für die Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. Die Speicherdauer ergibt sich aus höherem bzw. öffentlichem Interesse hinsichtlich eventueller Missbrauchsprävention unserer Dienste wie auch für die Verfügbarkeit für Anfragen bei gegebener Rechtsgrundlage.

Zugangsberechtigte Mitarbeiter unterliegen der Geheimhaltungspflicht während und nach der Tätigkeit sowie dem Kommunikationsgeheimnis nach TKG 2003.

Es erfolgt keine Weitergabe von Daten zu Werbezwecken.

10. Zusatzbestimmungen zu Webhosting

Die Leistung als Datenablage im Sinne der alleinigen Speicherung und/oder Verbreitung von Daten, ohne konkretem Zusammenhang zu einer Webseite zu verwenden, wie auch gesamtheitliche Auftritte, deren einziger Sinn in der Weiterleitung zu anderen Auftritten besteht, sind untersagt.

Dienste dessen Angebot, Bereitstellung oder Ausführung nicht gestattet ist, sind sog. „Browsergames“ bzw. dessen unterstützende Software, Chat-Systeme (allgemein, besonders jedoch „IRC“ bzw. „Internet Relay Chat“ und dazugehörige „Bouncer“), Bannertausch (sog. „Toplisten“) und jegliche Dienste, die Datenverkehr ohne inhaltlichen Nutzen für eine damit in Verbindung stehende Webseite oder auch in nicht zumutbarem Ausmaß verursachen können (im Besonderen Download- oder Streamingdienste) oder das Betriebsverhalten durch übermäßige Beanspruchung von Ressourcen beeinträchtigen, wie im Besonderen die häufige oder permanente Ausführung von rechenintensiven Anwendungen (beispielsweise sog. „Data mining“, „Distributed computing“ oder das Erstellen von sog. „Hash tables“) auf Seiten eigener, wie auch fremder Systeme.

Im Besonderen ausgeschlossen ist die Nutzung von Software bzw. Hardware, die kontinuierlich Datensätze von den Systemen von bplaced anfordert oder transferiert (unter anderem sog. „Bots“, „Shoutboxes“, jedoch im Besonderen „Webcams“), oder ungewöhnlich lange offene Kommunikationsverbindungen zu diesen aufrechterhält.

Der Betrieb von Diensten, welche auf den von bplaced bereitgestellten Systemen auf eingehende Verbindungen agieren, ist dem Kunden nicht gestattet (Serverdienste, wie auch sog. „Gameserver“).

Es ist vom Kunden sicherzustellen, dass die Ausführung von Programmcode nicht in unkontrolliertem Ausmaß Ressourcen in Anspruch nimmt und nach angemessener Zeit ordnungsgemäß terminiert.

Für öffentlich zugängliche Inhalte sind vom Kunden geeignete Maßnahmen bzw. Vorkehrungen zu treffen, welche die Möglichkeit zur automatisierten Übertragung von Daten unterbinden (für Kontaktformulare, Gästebücher, Kommentarfunktionen und dergleichen).

bplaced behält sich vor, den entstehenden Bedarf an Speicherplatz der durch Nutzung von Datenbanken, Verkehrsdaten (sog. „Logs“), als auch Datensicherungen (sog. „Backups“) des Kunden entsteht, durch das in der Leistungsbeschreibung vereinbarte Gesamtkontingent zu verrechnen.

Bei Erteilung von zur Konnektivität erforderlichen Adressen, wie im Besonderen sog. „IP-Adressen“, ist bplaced jederzeit zur Änderung der zugewiesenen Adressen ermächtigt. Der Kunde hat dafür ggf. notwendige Anpassungen in eigener Software oder Hardware, bzw. bei anderen Dienstleistern selbst zu erbringen.

Im Rahmen der betrieblichen Ressourcen ist bplaced ausdrücklich bemüht, Datenverluste auszuschließen. Um Datenverlusten vorzubeugen, sind vom Kunden selbstständig regelmäßig Sicherungskopien bzw. Datensicherungen zu erstellen. Bei eintretendem Datenverlust hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass betreffende Datenbestände unentgeltlich durch erneute Übermittlung wiederhergestellt werden.

11. Zusatzbestimmungen zu E-Mail

Soweit nicht anders bestimmt, stehen dem Kunden zum Abruf bzw. Versand von E-Mails gängige Standards IMAP und SMTP nach RFC 3501 und RFC 2821 (abrufbar unter www.ietf.org) zur Verfügung.
Die Übermittlung jeglicher Daten ist jedoch auf verschlüsselte Kommunikation beschränkt. Dem Kunden steht keinerlei Anspruch auf Transfer von Daten über unverschlüsselte Kommunikationsmittel zu.
Die Wahl der verwendeten Verschlüsselung bzw. der Schlüsselstärke obliegt ausschließlich bplaced.
Die Kommunikation von oder zu Systemen, die den gewählten Sicherheitsstandards von bplaced nicht entsprechen können, kann jederzeit abgelehnt werden.

bplaced setzt nach gängigen Standards Schutzmechanismen gegen den Empfang, wie auch Versand von ungewollten E-Mails (sog. „Spam“), wie auch zur Erkennung gängiger Bedrohungen ein.
Die Zustellung von E-Mails kann aus Gründen von Überschreitungen im Leistungsumfang zur Verfügung gestellten Kontingente oder aus Sicherheitsgründen abgelehnt werden.
Ist der Transfer von Nachrichten als Spam oder als gefährdend zu klassifizieren, steht es bplaced frei, diesen abzulehnen. Es sei darauf hingewiesen, dass die Ablehnung bereits im Prozess der Kommunikation stattfinden kann, wenn hinreichende Gründe zur Annahme bestehen, dass der Versender bzw. Empfänger nicht zum legitimen Transfer berechtigt ist.

Der Versand von Spam, oder der Versand von Nachrichten, gleich ob über fremde oder von bplaced zur Verfügung gestellte Systeme, ohne Einwilligung des Empfängers zum Empfang, ist untersagt. bplaced behält sich vor, einzelne Konten bzw. E-Mailadressen bei bestehender wiederholter Verletzung dieser Vorschrift bis zur nachweislichen Behebung dafür verantwortlicher Umstände, zu sperren.

12. Zusatzbestimmungen zu Domains und Zertifikaten

Im Rahmen ergänzender Leistungen zu Webhosting, vermittelt bzw. registriert und verwaltet bplaced, sofern aus der Leistungsbeschreibung ableitbar, im Auftrag des Kunden als Geschäftsbesorgungsverhältnis Domains, sowie Zertifikate.

Das daraus entstehende Vertragsverhältnis kommt für Domains zwischen dem Kunden und der für die Domain zuständigen Vergabestelle (dem sog. „Registrar“), bzw. zwischen dem Kunden und der jeweils zuständigen Zertifizierungsstelle (der sog. „Certificate Authority“) zustande. Der Kunde verpflichtet sich, den Bedingungen, Richtlinien, sowie weitere genannte Vereinbarungen des jeweiligen für die gewählte Domain zuständigen Vergabestelle bzw. Zertifizierungsstelle, welche ggf. in einer anderen Sprache als der dieser AGB verfasst sind, verstanden und akzeptiert zu haben, sowie sich an diese zu halten. Diese können im Anhang Domain-Richtlinien, sowie im Anhang Zertifikat-Richtlinien eingesehen werden und gelten ergänzend, jedoch vorrangig bei Widersprüchen bzw. Abweichungen, zu diesen vorliegenden AGB.

Im Fall auftretender Streitigkeiten im Bezug auf Domains verpflichtet sich der Kunde, die jeweils zuständige Schlichtungsstelle von Registraren in Anspruch zu nehmen und bplaced von Schlichtungsaufgaben freizustellen. Soweit zuständig, gilt insbesondere die UDRP (abrufbar unter www.icann.org/en/udrp).
Sollte die Einsicht auf verwiesenes Material temporär nicht möglich sein oder sonstige Zweifel an der Aktualität oder dem Inhalt bestehen, so kann dieses von bplaced auf Wunsch angefordert werden.

Domains gelten als registriert oder transferiert bzw. Zertifikate gelten als ausgestellt, sowie deren vollständige Vertragserfüllung als eingetreten, wenn der zuständige Registrar die Eintragung bzw. die zuständige Zertifizierungsstelle die Ausstellung vorgenommen hat und bplaced oder dem Kunden gegenüber bestätigt.

Sämtliche Leistungen für Domains und Zertifikate, wie auch die Verwaltung der Konnektivität für diese, werden als Zusatzleistung zum Webhosting verstanden, sofern die Leistungsbeschreibung diese beinhaltet. Auf dessen Fortführung bei Ablauf der Webhosting-Dienstleistung besteht kein Anspruch.

Bei Anträgen bzw. Aufträgen jeglicher Art versichert der Kunde, die unter Punkt 3 („Rechtsvorschriften“) genannten Einschränkungen streng zu beachten und diese auch im Rahmen der Nutzung zu befolgen. bplaced ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit von Aufträgen verpflichtet.

Bei eintretender Kündigung von Domains können diese, soweit durch den Registrar angeboten, innerhalb der gewährten Frist (sog. „Redemption Period“), durch Reaktivierung (dem sog. „Restore“) wiederhergestellt werden. Die Wiederherstellung erfolgt nicht kostenfrei und kann zu den im Anhang Domain-Richtlinien genannten Tarifen, zusätzlich zu den für die Verlängerung anfallenden Entgelten, auf Antrag durchgeführt werden. Diese Frist wird in Tagen ausgedrückt, während der die Domain gemäß Richtlinien der jeweiligen Registrare ggf. nicht über andere Anbieter registriert werden kann und eine Wiederherstellung ausschließlich durch bplaced erfolgen kann. Sind in Richtlinien der jeweiligen Registrare oder bplaced unterschiedliche Fristen für die Wiederherstellung genannt, so gilt die jeweils kürzere Frist.
bplaced behält sich zur Durchführung eine Sicherheitsleistung bzw. der Leistung von Vorkasse vor.

Ändert der Kunde die Daten zu einer Domain als Bevollmächtigter direkt beim Registrar, lässt diese kündigen, oder transferiert diese zu einem anderen Dienstleister, so hat er bplaced über diesen Umstand unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Im Falle einer bei bplaced hierzu nicht eingehaltenen Kündigungsfrist oder eingetretenen Verlängerung, hat der Kunde auf Grund mangelnder ordnungsgemäßer Vertragskündigung die daraus resultierenden Kosten zu tragen.

Sollte die Registrierung oder der Transfer von Domains nicht möglich sein, so kommt kein Vertrag zustande und dem Kunden wird die entrichtete Gebühr wahlweise verrechnet oder erstattet und bplaced von jeglichen Ansprüchen freigestellt. Mögliche Gründe gegen das Zustandekommen umfassen die Tatsache, dass die Domain zum Zeitpunkt der Übermittlung an den Registrar nicht mehr verfügbar bzw. frei registrierbar ist. Dies ist auch dann möglich, wenn diese Tatsache aus technischen Gründen nicht wahrheitsgemäß von bplaced ermittelt werden konnte. Handelt es sich in solchen Fällen bei der Domain um eine sog. „Premiumdomain“ bzw. wegen urheberrechtlichen Bestimmungen um eine geschützte Domain, so ist diese in der Regel nicht oder nicht zum angegebenen Preis registrier- oder transferierbar, woraus folgt, dass kein Vertrag zustande kommt.
Der damit nicht zustande gekommene Vertrag beeinflusst keine weiteren Vertragsverhältnisse zwischen bplaced und dem Kunden oder daraus resultierende Verpflichtungen.

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung oder dem Transfer von Domains ordnungsgemäße Angaben unter Vollmacht aller beteiligten für diese Prozesse erforderlichen Kontakte anzugeben. Diese umfassen den Eigentümer bzw. Inhaber der Domain (den sog. „Owner-C“ oder auch „Registrant“), als auch den administrativen Ansprechpartner (den sog. „Admin-C“). Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass bplaced als technischer Ansprechpartner bzw. technischer Kontakt (der sog. „Tech-C“) geführt wird.

Änderungen bzw. Aktualisierungen der Kontaktdaten (sog. „Update“) oder der Inhaberschaft (sog. „Owner-Change“) von Domains sind jederzeit unter vorliegender Vollmacht bzw. Einwilligung des Inhabers, sowie administrativen Ansprechpartners der Domain möglich. Die Aktualisierung erfolgt in der Regel kostenfrei, kann jedoch Gebühren verursachen und zu den im Anhang Domain-Richtlinien genannten Tarifen auf Antrag durchgeführt werden.

Die Bearbeitung von Aufträgen oder deren nachträgliche Feststellung auf Richtigkeit erfordert ggf. die Mitwirkung von Seiten des Kunden bzw. von für das Vertragsverhältnis hinterlegter Kontakte.
Diese Umfasst die Bestätigung oder Verifizierung der Inhaberschaft von verwendeten E-Mailadressen, Domains, Webseiten oder anderen Kontaktdaten.
Bei Ausbleiben der Bestätigung oder Verifizierung innerhalb einer angemessen gesetzten Frist ist bplaced, der Registrar oder die Zertifizierungsstelle zur Leistungsverweigerung ermächtigt. Dies beinhaltet die nachträgliche Löschung bzw. Kündigung von Domains oder Zertifikaten.

13. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, bplaced e.U., mit Sitz in Erdbergstraße 81/27 in 1030 Wien, Österreich, bplaced@xrmb2.net mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Bei Ausführung des Vertrags oder einzelner Vertragsgegenstände vor Ablauf der Widerrufsfrist, verwirkt dessen Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

An bplaced e.U.
Erdbergstr. 81 / 27
AT - 1030 Wien

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Ort, Datum


(*) Unzutreffendes streichen.

14. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung zwischen bplaced und dem Kunden ist das jeweilige für Wien sachlich zuständige Gericht. Es gilt österreichisches Recht, Erfüllungsort ist Wien. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. bplaced behält sich vor, Kunden an dessen Domizil zu belangen.

Stand: 22.05.2018